1. Geltungsbereich
1.1 Diese Nutzungsbedingungen regeln den Zugang und die Nutzung der Online-Plattform LGBTQ+Jobs unter der Domain [www.lgbtqjobs.de] einschließlich aller Unterseiten und Subdomains (im Folgenden „Plattform“).
1.2 Betreiber der Plattform ist:
LGBTQ+Jobs
Edisonstraße 63, 12459 Berlin
hello@lgbtqjobs.de
(nachfolgend „Betreiber“).
1.3 Die Nutzungsbedingungen gelten für alle Personen, die die Plattform besuchen, nutzen oder sich registrieren, insbesondere als:
Mitglieder der LGBTQ+ Community und andere Interessierte,
Kandidat:innen, die sich informieren oder auf Stellenangebote bewerben,
Vertreter:innen von Arbeitgebern, die Inhalte einsehen oder technische Funktionen testen.
1.4 Für vertragliche Beziehungen mit Arbeitgebern (z. B. Mitgliedschaften, Siegel, Pakete, Buchungen) gelten ergänzend die gesonderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Betreibers.
2. Zweck der Plattform
2.1 LGBTQ+Jobs ist eine Plattform zur Sichtbarmachung inklusiver Arbeitgeber und zur Förderung diskriminierungsfreier Arbeitsumgebungen für die LGBTQ+ Community. Die Plattform bietet insbesondere:
ein kuratiertes Verzeichnis von Arbeitgebern,
Informationen zu inklusiven Arbeitgebern und deren Maßnahmen,
eine Stellenübersicht mit Angeboten, die sich ausdrücklich auch an queere Menschen richten,
Hinweise auf Events, Community-Formate und weitere Inhalte.
2.2 Der Betreiber stellt eine technische und inhaltliche Infrastruktur bereit. Es entsteht kein Anspruch auf:
Vermittlung von Arbeitsverhältnissen,
einen bestimmten Rücklauf von Bewerbungen,
die Aufnahme oder dauerhafte Darstellung bestimmter Inhalte.
2.3 Die Plattform ersetzt keine Rechtsberatung, arbeitsrechtliche oder psychologische Beratung.
3. Zugang zur Plattform und Registrierung
3.1 Die öffentlich zugänglichen Bereiche der Plattform stehen Besucher:innen ohne Registrierung zur Verfügung.
3.2 Für bestimmte Funktionen ist eine Registrierung als Nutzer:in erforderlich, zum Beispiel:
Anlegen eines Nutzerkontos,
Nutzung von Merklisten oder Profilfunktionen,
Teilnahme an bestimmten Community-Angeboten.
3.3 Die Registrierung erfordert die Angabe wahrheitsgemäßer, vollständiger und aktueller Daten. Änderungen der Daten aktualisiert die Nutzer:in unverzüglich im Profil.
3.4 Zugangsdaten (insbesondere Passwörter) sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Die Nutzer:in trägt die Verantwortung für alle Aktivitäten, die über ihr Benutzerkonto erfolgen, soweit sie dies zu vertreten hat.
3.5 Der Betreiber ist berechtigt, Registrierungen abzulehnen, Nutzerkonten zu sperren oder zu löschen, wenn:
falsche Angaben gemacht wurden,
gegen diese Nutzungsbedingungen, gesetzliche Vorschriften oder Community-Regeln verstoßen wird,
die Nutzung der Plattform missbräuchlich erfolgt.
4. Zulässige und unzulässige Nutzung
4.1 Die Plattform dient ausschließlich zur Informationsgewinnung, Vernetzung und Orientierung rund um inklusive Arbeitswelten und queerenfreundliche Arbeitgeber.
4.2 Unzulässig ist insbesondere:
die Verbreitung von Inhalten, die queerfeindlich, rassistisch, sexistisch, diskriminierend, beleidigend, herabwürdigend, gewaltverherrlichend oder extremistisch sind,
das Belästigen, Bedrohen oder gezielte Angreifen anderer Nutzer:innen, Arbeitgeber oder der Community,
das Veröffentlichen oder Verlinken von Inhalten, die Rechte Dritter verletzen (Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte oder Datenschutzrechte),
die technische Manipulation der Plattform, zum Beispiel durch Hacking, Umgehung von Sicherheitsmechanismen, automatisierte Abfragen im Übermaß (Bots, Scraping) oder das Einschleusen von Schadsoftware,
der Missbrauch der Plattform zu Werbezwecken, die nicht im Zusammenhang mit inklusiven Arbeitswelten stehen oder nicht vom Betreiber freigegeben sind.
4.3 Der Betreiber ist berechtigt, Inhalte zu entfernen, Nutzerkonten zu sperren oder den Zugang zu beschränken, wenn konkrete Anhaltspunkte für Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht bestehen.
5. Inhalte von Arbeitgebern und Dritten
5.1 Auf der Plattform dargestellte Inhalte von Arbeitgebern (z. B. Arbeitgeberprofile, Stellenangebote, Beschreibungen von Maßnahmen, Logos) werden ganz oder teilweise von den jeweiligen Arbeitgebern bereitgestellt.
5.2 Die Verantwortung für die Richtigkeit, Aktualität und Rechtmäßigkeit dieser Inhalte liegt beim jeweiligen Arbeitgeber. Der Betreiber führt keine umfassende rechtliche Prüfung dieser Inhalte durch.
5.3 Verweise auf externe Websites (Links) bedeuten nicht, dass sich der Betreiber die Inhalte dieser Seiten zu eigen macht. Für den Inhalt verlinkter externer Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
5.4 Wenn Nutzer:innen rechtswidrige, diskriminierende oder problematische Inhalte bemerken, informieren sie den Betreiber idealerweise per E-Mail an [Kontaktadresse] oder über eine bereitgestellte Meldefunktion.
6. Eigene Inhalte von Nutzer:innen
6.1 Soweit die Plattform Funktionen bereitstellt, über die Nutzer:innen eigene Inhalte einstellen können (z. B. Kommentare, Feedback, Beiträge), gilt:
Die Nutzer:in ist für diese Inhalte selbst verantwortlich.
Es dürfen keine Inhalte veröffentlicht werden, die Rechte Dritter verletzen oder gegen die in Abschnitt 4 genannten Regeln verstoßen.
6.2 Die Nutzer:in räumt dem Betreiber an den von ihr geposteten Inhalten ein einfaches, räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht zur Darstellung auf der Plattform und in direkten Kommunikationskanälen des Betreibers ein (z. B. Newsletter, Social Media), soweit dies dem Zweck der Plattform entspricht. Persönlichkeitsrechte bleiben gewahrt.
6.3 Der Betreiber kann Inhalte bearbeiten, kürzen oder entfernen, wenn dies zur Einhaltung gesetzlicher Vorgaben, zur Wahrung der Community-Regeln oder zur besseren Darstellung erforderlich ist.
7. Geistiges Eigentum
7.1 Die Plattform und ihre Inhalte (Layout, Design, Logo, Texte, Grafiken, Siegel, Datenbanken etc.) sind urheberrechtlich und/oder durch sonstige Schutzrechte geschützt.
7.2 Eine Nutzung über den bestimmungsgemäßen Gebrauch hinaus ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers nicht erlaubt. Dazu gehört insbesondere:
das Kopieren größerer Teile der Plattform zu eigenen kommerziellen Zwecken,
die systematische Auswertung der Inhalte (z. B. Scraping zur Datenbankerstellung),
die unberechtigte Nutzung des LGBTQ+Jobs-Siegels außerhalb der vertraglich vereinbarten Rahmenbedingungen.
7.3 Das LGBTQ+Jobs-Siegel und etwaige weitere Kennzeichen dürfen nur von Arbeitgebern genutzt werden, die eine entsprechende Berechtigung vom Betreiber erhalten haben und die Siegelrichtlinien einhalten.
8. Verfügbarkeit der Plattform
8.1 Der Betreiber bemüht sich um einen technisch störungsfreien Betrieb der Plattform. Es besteht jedoch kein Anspruch auf eine jederzeitige, ununterbrochene Verfügbarkeit.
8.2 Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates, technische Anpassungen oder Störungen, die nicht im Einflussbereich des Betreibers liegen (z. B. Ausfälle von Netzen, Rechenzentren oder Drittanbietern), können die Nutzung vorübergehend einschränken oder unterbrechen.
8.3 Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die aus vorübergehenden Einschränkungen oder Unterbrechungen der Verfügbarkeit resultieren, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
9. Haftung
9.1 Der Betreiber haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
9.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Betreibers auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Nutzung der Plattform überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Nutzer:innen regelmäßig vertrauen.
9.3 Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen. Insbesondere haftet der Betreiber nicht für:
den Erfolg oder Misserfolg von Bewerbungen,
den Abschluss oder Nichtabschluss von Arbeitsverträgen,
die inhaltliche Richtigkeit von Arbeitgeberangaben,
Entscheidungen von Arbeitgebern im Bewerbungs- oder Arbeitsverhältnis.
9.4 Die Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers.
10. Datenschutz
10.1 Der Umgang mit personenbezogenen Daten richtet sich nach den jeweils gültigen datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
10.2 Einzelheiten zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung, die auf der Plattform abrufbar ist. Dort sind auch die Rechte betroffener Personen (z. B. Auskunft, Berichtigung, Löschung, Widerspruch) dargestellt.
11. Änderungen der Nutzungsbedingungen
11.1 Der Betreiber ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen zu ändern, wenn ein sachlicher Grund vorliegt. Ein solcher Grund liegt insbesondere vor bei:
Anpassung an geänderte gesetzliche oder rechtliche Rahmenbedingungen,
Erweiterung oder Änderung der Plattformfunktionen,
Schließung von Regelungslücken.
11.2 Wesentliche Änderungen der Nutzungsbedingungen werden auf der Plattform in geeigneter Weise kenntlich gemacht. Registrierte Nutzer:innen können zusätzlich per E-Mail informiert werden.
11.3 Mit der weiteren Nutzung der Plattform nach Wirksamwerden der geänderten Nutzungsbedingungen akzeptiert die Nutzer:in die Änderungen.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften am Wohnsitz der Nutzer:in bleiben unberührt.
12.2 Sofern einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sind oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
12.3 Bei Widersprüchen zwischen diesen Nutzungsbedingungen und den AGB des Betreibers für Arbeitgeber gehen für vertragliche B2B-Leistungen die AGB vor.